„Lebensmittelüberwachung im Föderalismus – gleicher Verbraucherschutz für alle?“ - Der Bundesverband der Lebensmittelchemiker/innen im öffentlichen Dienst (BLC) zu Gast beim LBW in Karlsruhe“

Vom 12.10 bis 14.10.2023 fanden die Jahreshauptversammlung (JHV), die vorausgehenden Sitzungen des Vorstands sowie des erweiterten Vorstands (alle Landesvorsitzenden + BLC-Vorstand) des Bundesverbands der Lebensmittelchemiker/innen im öffentlichen Dienst (BLC) in Karlsruhe statt.

Bereits in der Diskussion mit den Landesverbänden am 13.10.2023 konnten viele gute Ideen und Fortschritte im Bereich des Verbraucherschutzes ausgetauscht werden. Für den LBW besonders wertvoll waren die Berichte aus vielen Bundesländern über die erfolgreiche Etablierung des lebensmittelchemischen Sachverstandes in den unteren Verwaltungsbehörden und die damit verbundene Zufriedenheit von allen Beteiligten. Ein Ziel, das der LBW in Baden-Württemberg für den Verbraucherschutz auch erreichen möchte. Aber auch der LBW konnte viele Impulse setzen und von der erfolgreichen Arbeit im Verband berichten.

Am 14.10.2023 begrüßte der LBW dann die Teilnehmenden zur Jahreshauptversammlung des BLC mit dem Thema „Lebensmittelüberwachung im Föderalismus – gleicher Verbraucherschutz für alle?“

Unter den fast 100 Teilnehmenden waren sehr viele LBW-Mitglieder, aber auch Mitglieder aus den anderen Bundesländern waren gut vertreten. Viele geladene Gäste ließen sich die Veranstaltung nicht entgehen, wie die Abgeordneten Jonas Weber, MdL (SPD) und Konrad Epple, MdL (CDU), der Geschäftsführer des Landkreistages Dr. Alexis von Komorowski, die Landestierärztin des MLR Dr. Heike Goll, die Vertreter/innen der Tierärzt/innen im öffentlichen Dienst Dr. Frank Zapf (LbT-BW), Dr. Judith Tyczka (LVIT) und Dr. Melanie Schweizer (BbT) sowie
Prof. Dr. Gerd Hamscher (LChG), Gudrun Kopf (HPR), Dr. Ulrich Kraft (RP Karlsruhe),
Knut Kulpe (Bundeswehr) und die Amtsleiter/in bzw. Stellvertreter der CVUAs: Dr. Stephan Walch, Mirjam Zeiher, Ralf Lippold, Dr. Uwe Lauber, Paul-Hermann Reiser.

BLC-Präsidentin Birgit Bienzle eröffnete die Veranstaltung und betonte: „Sichere Lebensmittel dürfen nicht vom Wohnort abhängen“.

Die Grußworte hielten Hausherr Dr. Stephan Walch (Amtsleiter CVUA Karlsruhe), Petra Mock (stellv. Abteilungsleiterin Verbraucherschutz im MLR) und Marie-Luise Trebes (Leiterin Referat 312 – Lebensmittelüberwachung, Krisenmanagement, beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - BMEL). Petra Mock betonte die gemeinsamen Strukturen, die es zwischen den Bundesländern gebe, wie die LAV (Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz). Marie-Luise Trebes zeigte auf, wie wichtig die Schaffung einheitlicher normativer Grundlagen, die für alle (Bundes)-Länder Gültigkeit haben, ist. Dr. Stephan Walch mahnte, dass es keinen Verbraucherschutz nach Kassenlage geben darf. Die Innovationsfreude der Industrie bedeute viel Arbeit für die amtliche Lebensmittelüberwachung.

Danach startete die anregende Podiumsdiskussion. In einer mitreißenden Einleitung stimmte Moderator Prof. Dr. Ulrich Nöhle die Teilnehmenden und auch das Podium auf das wichtige Thema „Lebensmittelüberwachung im Föderalismus – gleicher Verbraucherschutz für alle?“ ein und sorgte dabei, wie auch während der Diskussion, für einige AHA-Momente und viele Lacher. Er kokettierte damit, den Föderalismus abzuschaffen und machte die Wichtigkeit dieses Themas deutlich.

Auf dem Podium diskutierten Dr. Sieglinde Stähle, Vertreterin des Lebensmittelverbandes Deutschland e.V., Petra Mock, die stellv. Abteilungsleiterin der Abteilung Verbraucherschutz im Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz BW (MLR), Christian Struck, der Leiter des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamts Münsterland-Emscher-Lippe (CVUA?MEL) und Vorsitzender des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger der Länder und des BVL (ALS), sowie Vanessa Schifano, Leiterin der Abteilung Lebensmittel und Ernährung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V.

Es wurden vor allem vier Fragestellungen diskutiert. Wie sinnvoll sind quantitative Vorgaben bei den amtlichen Untersuchungen und wie genau wird eine „Probe“ definiert? Hierbei wurde über die Wichtigkeit, die Vorgaben für die Probenzahlen anzupassen, die jedoch auch für „Krisenzeiten“ Ressourcen freihalten muss, diskutiert. Die amtliche Probenuntersuchung sollte nicht mit der Prozesskontrolle der Unternehmen gleichziehen. Für die risikoorientierte Probenentnahme müssen interdisziplinäre Kenntnisse vorliegen.