BTBkomba / Fachgruppe Techniker im Strafvollzug im Gespräch mit dem Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion

v.l.n.r.: Fachgruppenvorsitzender Michael Gunkel (JVA Rottenburg) und Vorstandsmitglied Marc Birkle (JVA Freiburg)

Verstärkt durch den Vorsitzenden Wolf Zitzmann und die Justitiarin Ines Lipelt, folgte der Vorstand der Fachgruppe Techniker im Srafvollzug (TiS) der BTBkomba am 25. Januar 2018 einer Gesprächseinladung des Arbeitskreises „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion im Haus der Abgeordneten. Thema war das besonders in den letzten Jahren entstandene Missverhältnis zwischen tatsächlicher Leistung der Werkdienstbeamten und deren Besoldung.

Zu Beginn wies der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Blenke darauf hin, dass sich in Kürze eine AG Öffentlicher Dienst der CDU-Fraktion konstituieren werde. Deren Aufgabe soll es sein, das Verhältnis der Laufbahnen innerhalb des öffentlichen Dienstes zueinander und zur freien Wirtschaft zu überprüfen. Auch die Position der BTBkomba soll in diesem Prozess Berücksichtigung finden.

Ministerialdirektor Elmar Steinbacher vom Justizministerium Baden-Württemberg, der mit zwei Mitarbeitern an dem Gespräch teilnahm, äußerte seine Wertschätzung für den Werkdienst und sagte einen Ausbau und eine Weiterentwicklung der VAW zu. Ohne diesen sei kein vernünftiger Justizvollzug möglich. Es wird Überlegungen zur Besoldung der Werkdienstbeamten geben. Wolf Zitzmann wies an dieser Stelle darauf hin, dass der Werkdienst in anderen Bundesländern im gehobenen Dienst angesiedelt sei. Denkbar ist aus Sicht der Gewerkschaft die Schaffung einer Sonderlaufbahn für den Werkdienst, wie es sie bereits in anderen Ressorts des Landes gibt.

Die AG Moderner Strafvollzug wird sich ab dem Herbst intensiv mit dem Thema „Techniker im Strafvollzug“ beschäftigen. Hierbei werden die vorgebrachten Problempunkte, wie zum Beispiel die sprachlichen Barrieren zwischen Gefangenen und Werkdienstbeamten, die Zunahme der körperlichen  Übergriffe auf die Werkdienstbeamten und die Unmöglichkeit der Bewerkstelligung einer guten Einarbeitung in das Vollzugliche Arbeitswesen (VAW) aufgrund der hohen Fluktuation der Gefangenen einbezogen. 

Mehr dazu in Kürze unter Fachgruppe TiS.