Landesvorstandssitzung der BTBkomba in Stuttgart

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Ein Jahr vor dem nächsten regulären Gewerkschaftstag der BTBkomba, der voraussichtlich am 8. und 9. Juli 2020 in Stuttgart Bad Cannstatt stattfinden wird, traf sich der Landesvorstand am 5. und 6. April 2019 in den Tagungsräumen des Hotels Campus Guest auf dem Gelände der Universität Stuttgart.

Schwerpunkte waren neben den üblichen Regularien, Kassenbericht, Haushaltsplan und Bericht des Vorsitzenden, die Themen, die die Landesleitung in den letzten Monaten seit dem außerordentlichen Gewerkschaftstag besonders stark beschäftigt haben.

Der erste Tag der Landesvorstandssitzung begann mit einem Zwischenbericht der Strukturkommission, die auf Beschluss des außerordentlichen Gewerkschaftstages im Jahr 2018 einberufen worden war. Isabell Kratt und Sabine Schmitz, die beide der Strukturkommission angehören, hatten sich angeboten, über erste Zwischenergebnisse zu berichten. Von der Strukturkommission werden neue Impulse für die Weiterführung unserer gewerkschaftlichen Arbeit erwartet. Dabei gibt es keine Denkverbote, allerdings wird der nächste Gewerkschaftstag die realistische Umsetzung der Vorschläge überprüfen müssen. So ist beispielsweise die Forderung nach einer Verstärkung der hauptamtlichen Kräfte natürlich an ein entsprechendes Beitragsaufkommen gekoppelt.

Die erste Hälfte des Nachmittags gehörte den Vertretern des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Zunächst stellte Dr. Walter Krämer in aller Kürze, aber in sehr verständlicher Weise die Kernpunkte des Datenschutzes vor, der an Gewerkschaften besondere Anforderungen stellt. Anschließend ging Alvar Freude auf technische Probleme der Datenhaltung- und übertragung ein, darunter auf Fragen die jetzt konkret in die Arbeit der Geschäftsstelle eingehen werden.

Versicherungsfragen für bestimmte Mitgliedergruppen war ein weiterer Themenkreis, der die Landesleitung noch einmal stärker beschäftigen wird.

Zentrales Thema des zweiten Tages waren danach der personelle Umbruch in der Landesleitung, der mit dem nächsten Gewerkschaftstag zu erwarten ist. Die Teilnehmer des Landesvorstandsitzung kamen darin überein, die Ergebnisse aus der Strukturkommission in diese Personaldiskussion mit einzubeziehen. Da die nächste Landesvorstandssitzung planmäßig erst unmittelbar vor dem nächsten Gewerkschaftstag stattfinden würde, wurde beschlossen, in diesem Jahr am 15. November eine weitere Landvorstandsitzung durchzuführen. Dort können dann insbesondere die Ergebnisse und Vorschläge der Strukturkommission diskutiert und darauf aufbauend, konkrete Maßnahmen, auch in personeller Hinsicht, getroffen werden.