Gespräch mit Landessozialministerin Katrin Altpeter MdL

Am 08.05.2013 traf sich unter Leitung des Landesvorsitzenden der Gewerkschaft
BTBkomba Bernfried Glück und unter Beteiligung des Vorsitzenden der Fachgruppe
Gewerbeaufsicht Michael von Koch im Landtag zu einem Gespräch, um mit der
Sozialministerin Katrin Altpeter MdL und den Mitarbeitern Dr. Johannes Berger, Sebastian Altemüller und Maximilian Maier Themen der Gewerbeaufsicht zu besprechen.

Das Gespräch am Fachgruppentag „Gewerbeaufsicht“ 2013 mit den Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreform 2005 fanden damit eine Fortsetzung Es wurden von Michael von Koch anhand einiger Beispiele erläutert, welche prekäre Situation vor allem in den UVBen derzeitig in Punkto Arbeitsschutz herrscht. Kein Landrat wird jemals davon sprechen, dass der Arbeitsschutz nicht wichtig ist, nur die Prioritäten der täglichen Arbeitserledigung gestalten sich eben zu oft anders.
Nicht nachvollziehbar ist auch, dass in einzelnen Städten bis zu drei
Arbeitsschutzbehörden existieren (Stadt, Land und Landkreis) und diese Behörden dann noch in Rufweite voneinander entfernt sind.

Es wurde auf die mangelnde Fachtiefe und die oft praktizierte „Fremdbeschäftigung“ der Kollegen in den Dienststellen der UVB en eingegangen. Die Aufgabenvielfalt der
Gewerbeaufsicht verlange eine ausreichende Personalstärke und Qualifikation, sonst ist eine sachgerechte und themengebundene Erledigung der Aufsichtstätigkeit im
Arbeitsschutz nicht gegeben. Hinzu kommen immer wieder neue Überwachungsaufgaben der EU, die mit dem derzeitigen Verwaltungssystem und der vorhandenen Personalstärke nicht zu stemmen sind. Die Folge davon ist, dass viele Beschäftigten wegen der enormen Arbeitsbelastung unter Stress leiden.
Der Fachgruppenvorsitzende wagte die Prognose, dass eine andere Behördenstruktur die sich mehr an den Aufgaben ausrichtet, einen wesentlich besseren Wirkungsgrad erzielen könnte. Beispielsweise die Zusammenlegung von Überwachungsaufgaben der Landkreise in Landesbehörden könnte zunächst ohne wesentlichen Persoanlzuwachs eine deutliche Verbesserung ergeben.
                                    -Michael von Koch-