dbb und dbb Tarifunion: Gemeinsam noch stärker werden

Die Gewerkschaftstage von dbb und dbb tarifunion sollen im November 2012 einem Integrationskonzept zustimmen, das seit rund einem Jahr von einer Strukturkommission erarbeitet worden ist. Sowohl der Bundesvorstand des dbb als auch die Bundestarifkommission der dbb tarifunion hatten bereits Zustimmung zu den Plänen signalisiert.

2007 hatten die Delegierten beider Gewerkschaftstage übereinstimmend festgestellt, dass die Veränderungen innerhalb des öffentlichen Dienstes bei der Organisation der Gewerkschaftsarbeit nicht außer Acht gelassen werden dürfen. „Um die anstehenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen,
braucht der dbb als Interessenvertretung einheitliche und schlagkräftige Strukturen“, so der Vorsitzende der dbb-tu Frank Stöhr. Peter Heesen stellte fest: „Einen Gegensatz Beamte - Arbeitnehmer gibt es nicht, nicht im öffentlichen Dienst und nicht innerhalb des dbb.“ Bei der Diskussion innerhalb der Strukturkommission gehe es um ein Ziel: „Der dbb insgesamt muss stärker werden, damit wir die einzelnen Gruppen besser vertreten können.“

Stöhr kündigte an, die Bundestarifkommission (BTK) werde das zentrale Organ innerhalb des dbb bleiben, wenn es um Beschlüsse zu Tariffragen geht. Der Vorsitzende der Geschäftsführung dieser BTK werde als Fachvorstand „Tarif“ in der Bundesleitung gleichsam als Scharnier dafür sorgen, dass
die Tarifthemen in der Gesamtorganisation gut kommuniziert werden. Dieser Fachvorstand „Tarif“ soll auch zweiter Vorsitzender des dbb sein; der dbb wird Tarifpartner.

Heesen verwies auf die unverändert hohen Leistungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, aber  zugleich auch auf das leider verschlechterte Verhältnis der Politik zu vielen Bereichen der Verwaltung. So habe die Politik die Bezüge der Beschäftigten „mehr und mehr als Steinbruch missverstanden, in dem sie sich immer dann versucht zu bedienen, wenn sie ihre Haushalte – egal ob beim Bund, den  Ländern oder Gemeinden - nicht in den Griff bekommt“. Statusübergreifend wächst im dbb der Wille, der Beliebigkeit der Politik nicht nur gute Argumente, sondern auch eine immer stärker werdende Organisation entgegenzusetzen. Und genau dieser Punkt bildet das ideelle Dach der geplanten Integration. Heesen und Stöhr zeigten sich überzeugt, dass der dbb nach der Integration „gut aufgestellt sein wird, um die vor uns liegenden Probleme zu meistern“.

Der stellv. Landesvorsitzende der Gewerkschaft BTBkomba Baden-Württemberg Klaus Schork begrüßte in einer ersten Stellungnahme diese Konzentrationsbemühungen des dbb. Gleichzeitig forderte er aber, unvermindert den jahrelangen Aufforderungen zu Fusionen, Konzentration und Bündelung unterschiedlicher und vielzähligen Fachgewerkschaften oder Fachorganisationen innerhalb des dbb endlich nachzukommen. „Nur schlagkräftige Organisationseinheiten können den Wettbewerb und die wirkungsvolle Interessenvertretung der Beschäftigten im öffentl. Dienst gewährleisten“ stellte Schork fest.